Wir sind hier, weil wir gegen eine Weltmacht EU sind, 
die EU versteht sich laut Generalinspekteur Scheinderhan als "Global Player".

Dies zeigt sich vor allem an den aktuellen Rüstungsprogrammen, so GALILEO, das europäische Satelliten-Navigationssystem, das zwischen 2008 und 2010 betriebsbereit sein soll.

Der Konzentrationsprozeß in der Rüstungsindustrie läuft weiter, die EU will in allen wichtigen Bereichen Kapazitäten haben,

Für die weltweiten Einsätze gibt es inzwischen das Battle Groups-Konzept der EU. Parallel dazu auch noch die NATO-Eingreiftruppen (NRF).

Deutschland versucht im Rahmen seiner EU-Führungsrolle wieder eine größere weltweite Bedeutuing zu erlangen, siehe auch die Versuche, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erhalten.

Auf der militärischen Ebene baut derzeit die Bundeswehr ein satellitengestützes Aufkläungssystem sowie ein bodengestützes Luftverteidigungssystem (MEADS Programm) auf,

Die neuen Streitkräftestrukturen sollen bis 2010 stehen, die Bundeswehr ist gegliedert in Eingreiftruppen, Strabilisierungskräfte und Unterstützungskräfte. Kernstück für die Auslandseinsätze sind die Division Spezielle Operationen (DSO) und die Division Luftbewegliche Operationen (DLO).

Die beiden großen Einsatzgruppenversorger der Marine sind inzwischen im Dienst, allgemein werden die Bordhubschrauberkapazitäten aller schwimmenden Einheiten ausgebaut. Das Einsatzspektrum der Marine wird im Moment durch den Aufbau der Spezialisierten Einsatzkräfte Marine (SEK M) für Aktionen von amphibischen Charakter u.ä. wesentlich erweitert. Ferner hat die Marine mit der Indienststellung von außenluftunabhängigen U-Booten begonnen.

Wichtig für die Bundeswehr sind auch der Umbau der Kommandostrukturen, die vom Aubau her denen deutschen Kommandostrukturen des Zweiten Weltkriegs (OKL, OKM, OKW) durchaus ähneln, natürlich technologisch auf einer viel höheren Ebene z.B. durch Network Centric Warfare, netzwerkgesteuerte Kriegsführung.

Für soldatisches Bewußtsein kümmern sich u.a. Veteranenverbände, der Soldat soll jederzeit bereits sein zu töten oder getötet zu werden.

Am Ende noch eine Zahl, der Verteidigungshaushalt betrug 2004 23,8 Mrd. EURO, ab 2007 sind Erhöhungen geplant.

Wir rufen insbesondere zu folgenden Aktionen in der nächsten Zeit auf:

Aktionen in Mittenwald zu Pfingsten gegen das Gebrigsjägertraditionstreffen

Kundgebung am 13. Mai 2005 vor der NATO-Schule in Oberammergau, wir fordern den Abzug aller Besatzungskräfte aus den IRAK und den sofortigen Stopp der Unterstützung der Besatzungskräfte und ihrer Verbündeten durch NATO und Bundeswehr

Wir brauchen keine Interventionen, wir brauche eine soziale Revolution hier und weltweit!

Hier muß der Kampf gegen Hartz IV fortgesetzt werden, das soll aber erst der Anfang sein, wir sind nicht für eine Reform des Kapitalismus, wir sind für eine ausbeutungsfreie, hierachiefreie Gesellschaft!

(Es gilt das gesprochene Wort)
20.02.05